Archiv für Januar, 2010

Einladung zum Gesprächskreis Februar 2010

Posted in Gesprächskreistermine with tags , on 30. Januar 2010 by denknachmainz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessenten am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Hiermit möchte ich an den wiederkehrenden Termin des NachDenkSeiten-Gesprächskreises Mainz am 2. Donnerstag jedes Monats um 19:30 Uhr erinnern und für den NachDenkSeiten-Gesprächskreis im Februar einladen, der am Donnerstag, den 11. Februar 2010 um 19:30 Uhr wieder im Bootshaus des Mainzer Ruder-Vereins stattfindet [Am Winterhafen, 55131 Mainz, Karte bei Google-Maps (im Bild ganz unten rechts an der Eisenbahnbrücke), motorisierter Zugang derzeit nur über die Zufahrt „An der Nikolausschanze“ hinter dem DB-Cargo-Haus)].

Da die Kurve der TeilnehmerInnenzahl stetig nach oben geht, rechne ich wieder mit interessanten Gesprächen rund um die NachDenkSeiten-Themen und Mainzer Geschichten aus Politik, Wirtschaft und Kultur!

Um die Veranstaltung eines Mainzer Gesprächskreises der NachDenkSeiten gewissermaßen zu erden, werden wir den Weg zum Treffpunkt – soweit gewünscht – als politischen Spaziergang GEMEINSAM bestreiten.
Der Vorabtreffpunkt am 11. Februar ist noch einmal um 18:30 Uhr die Kreuzung An der Goldgrube/ Freiligrathstraße (Haltestelle Vincenz-Krankenhaus, Busverbindungen mit den Linien 62, 63, 67, 70, 71 und mit den Straßenbahnlinien 50, 51, 52 via Haltestelle „An der Phlippsschanze“). Von dort aus spazieren wir zum Bootshaus hinab und erörtern anhand der Landmarken politische Gegebenheiten in Mainz. Im Februar stehen auf dem Plan: der Wunsch, die Aktivitäten der Mainzer Ampelkoalition in einer organisationsübergreifenden Initiative „Ampel Watch“ im Auge zu behalten, besonders die Ansätze zu einem fairen Sozialticket bzw. „SozialPass“, die soziale Aufwertung von Wohngebieten gerade am Winterhafen uvm.

Um die NachDenkSeiten nicht nur ideell zu unterstützen, sondern in Mainz einen lokalen Impuls auslösen zu können, war ich schon vor einiger Zeit so frei, das Weblog „DenkNachMainz“ für den Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis einzurichten. Die Analyse hat ergeben, dass für ein eigenes Design leider ein Jahresbeitrag von einigen Dollar fällig wird, den zumindest ich nicht leisten kann. (Vielleicht jemand anderes?) Ansonsten sind die Publikationsmöglichkeit phantastisch: Sie können sich/Ihr könnt Euch bei wordpress.com anmelden und mir den Anmeldenamen übermitteln; dann kann ich Sie/Dich als redaktionellen Mitarbeiter für das Weblog „DenkNachMainzfreischalten!
So können Artikel der NachDenkSeiten durch Wiederholung oder eigene Kommentierung in unserem eigenen Weblog verstärkt bzw. einzelne Hinweise durch Umwandlung in DenkNachMainz-Artikel hervorgehoben werden; natürlich können auch eigene Artikel mit oder ohne Mainzer Bezug veröffentlicht werden.

Ich freue mich auf Donnerstag, den 11. Februar 2010!

Manfred Bartl

NachDenkSeiten:
http://www.nachdenkseiten.de/
http://twitter.com/NachDenkSeiten

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Die SPD treibt ihren letzten Sargnagel selbst ein

Posted in Parteien, SPD with tags , , , , , on 17. Januar 2010 by denknachmainz

Keine Frage: Die einstige Volkspartei SPD ist de facto am Boden. Selbst wenn Sigmar Gabriel es ernst gemeint haben sollte, Hartz IV korrigieren oder verbessern zu wollen (auf den genauen Wortlaut kommt es schon gar nicht mehr an) – er kam nach Rüttgers! Es schlägt sich sogar schon in den Umfragen nieder: Zwar sinken CDU und FDP massiv in der Wählergunst, aber statt dass es (automatisch) für die SPD bergauf ginge, sinkt sie selbst auch noch weiter ab – auf 22 Prozent!

Und dann das: Der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning, veröffentlicht ein Papier mit „13 Thesen zur Parteireform„. Hier ist dieses Dokument des Scheiterns, der letzte Sargnagel der SPD:

  1. Die SPD muss Mitgliedergewinnung als integrale Parteiarbeit verstehen. Aktives und professionelles Organizing muss ein strategischer Prozess von oben bis nach unten werden.
  2. Die SPD sollte mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihren Aktiven Zielvereinbarungen zur Mitgliedergewinnung abschließen, zugleich müssen alle ehren- wie hauptamtlichen Funktionäre ihre Arbeit auf den Output zur Mitgliedergewinnung überprüfen.
  3. Aktives Engagement außerhalb der Partei, in Gewerkschaften, Initiativen, der (Pop-) Kultur, in Vereinen, dem Sport oder der Stadtteilinitiative muss als positiver Wettbewerbsfaktor beim innerparteilichen Aufstieg gelten. Als Goldene Regel sollte dienen: Wer nicht außerhalb der Partei mindestens ein Ehrenamt bekleidet, kommt auch als Parteifunktionär nicht infrage.
  4. Wer in eine Partei eintritt, will mitbestimmen. Deshalb muss die Beteiligung der Parteimitglieder erhöht werden. Die SPD sollte ihre Wahlprogramme unter einer breiten inhaltlichen Beteiligung der Parteimitglieder zur Abstimmung stellen. Mitgliederentscheide können dabei helfen.
  5. Der „Mulitfunktionär Genosse“ muss entlastet werden. Die SPD braucht eine radikale Aufgabenkritik. Es ist nicht hinnehmbar (und überfordert uns alle), wenn in einem Kreisverband von weniger als 1500 Mitgliedern durch Kreisvorstände, Ortsvereinssitzungen, Arbeitsgemeinschaftstreffen und geschlossene Veranstaltungen gut 40 innerparteiliche Termine pro Monat zusammenkommen. Genau dies ist aber die Realität.
  6. Wir als SPD müssen 2.0 werden. Eine Partei braucht kommunizierende Röhren in die Gesellschaft jenseits des tradierten – dem Leitbild der „70er Jahre SPD“ entsprechenden – Parteiapparates. Eine Ergänzung um lebendige, gute gemanagte Netzwerke, die nicht nur auf dem Blatt existieren, ist und bleibt richtig. Mit einer stärkeren Vernetzung und Zuwendung zur Netzpolitik machen wir hier einen wichtigen Anfang.
  7. Der soziale Dialog mit der Gesellschaft muss intensiviert werden. Das Konzept „Nah bei den Menschen“ ist richtig, bleibt aber ungenügend, sofern es nicht als Projekt der Gesamtpartei – bis zu Hausbesuchen an der Basis vor Ort – verstanden wird. Wir müssen Ansprechpartner für die Anliegen vor Ort werden.
  8. Die SPD muss wieder aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger argumentieren. Ihre Politik müssen an den konkreten Wünsche, Bedarfe und Problemlagen der Bürger ansetzen und aus dieser Perspektive heraus diskutiert werden. Die SPD muss wieder lernen die Sprache der Menschen zu sprechen.
  9. Hochschuldialoge der SPD müssen durch Berufsschuldialoge ergänzt werden. Eine mehrheitsfähige Volkspartei kann sich nicht nur auf die studentische Intelligenz stützen.
  10. Die SPD als dominierende Kraft der Linken muss Teil gesellschaftlicher Bewegung sein. Es reicht nicht, als Funktionspartei des staatlichen Apparates, Regierungslogik rhetorisch und politisch zu repräsentieren. Die SPD braucht eine andere Attitüde. Wir müssen wieder lernen zu demonstrieren.
  11. Listen und Parlamentskandidaten sollten – sofern personelle Alternativen – bestehen, grundsätzlich per Mitgliederentscheid oder gar Vorwahl aufgestellt werden. Der innerparteiliche Rekrutierungs- und Erneuerungsmechanismus heutiger Prägung ist allerdings an eine Grenze gestoßen. Jeder dritte Platz auf einer Kommunal-, Landes- oder Bundestagsliste sollte daher mit einem Parlamentsneuling besetzt werden.
  12. Die offene Mitgliedschaft ohne Parteibuch im Jugendbereich sollte noch engagierter genutzt werden, um Sympathisanten zu Mitstreitern zu machen. Wer in der SPD oder bei den Jusos an Projekten, Initiativen oder Zukunftswerkstätten mitarbeiten möchte, muss nicht gleich Parteimitglied sein.
  13. Es sollte ein Schulpflichtfach „Medienethik und –mechanik, politische Prozesse und Funktionsweisen der Demokratie“ eingeführt werden. Ein Großteil der politischen Depression der Gesellschaft resultiert aus einem Mangel an Verständnis für politisch-gesellschaftliche Prozesse in der Demokratie.

So, ein bisschen setzen lassen… Ich bitte nochmal zu bedenken: Björn Böhning ist der Sprecher der Parteilinken!! Und nun, so langsam, kann man sich das ja mal – These für These – auf der Zunge zergehen lassen, zuerst die Highlights:

Das Geständnis, dass die SPD erst wieder lernen muss, die Sprache der Menschen zu sprechen, ist de facto der Offenbarungseid! Versteckt ist die daraus folgende zentrale These, dass die SPD wieder aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger argumentieren muss, unter Punkt 8 – reichlich spät für ein Dokument der Parteireform!

Gar als allerletzte „These“ kommt der völlig abwegige Vorschlag daher, mit der Einführung eines Schulpflichtfachs „Medienethik und -mechanik, politische Prozesse und Funktionsweisen der Demokratie“ punkten zu wollen. Wer sollte die Inhalte dieses Schulfachs liefern? Wie soll das Schulfach in den zum G8-Gymnasium eingedampften Lehrplan integriert werden? Wie kann man nur von der „politischen Depression der Gesellschaft“ schwadronieren, die „aus einem Mangel an Verständnis für politisch-gesellschaftliche Prozesse in der Demokratie“ resultiere, wenn man Mitglied der Partei ist, die den allergrößten Mangel an Verständnis für politisch-gesellschaftliche Prozesse in der Demokratie aufweist, einer Partei, die der allergrößten politischen Depression verfallen ist?

Die SPD glaubt offenbar, dass die Mitgliedergewinnung ihr vordringlichstes Problem sei. Ein so unattraktiver, verräterischer, menschenverachtender Haufen wird aber nicht ein neues Mitglied anlocken, solange sich die SPD nicht insgesamt ändert. Woran liegt’s?

Die einzuleitenden Gegenmaßnahmen – dass das an sich richtige Konzept „Nah bei den Menschen“ als Projekt der Gesamtpartei bis zu Hausbesuchen an der Basis vor Ort verstanden werden muss; dass die SPD als SPD 2.0 auch im Netz und als Netzpolitik eine stärkere Vernetzung mit der Zivilgesellschaft angehen muss; dass Parteitermine mehr in der lokalen Öffentlichkeit verankert und jeder Parteifunktionär ein Ehrenamt außerhalb der Partei „bekleiden“ muss – sind reichlich halbherzig, solange alle 5 Minuten ein SPD-Funktionär im Zusammenhang mit Hartz IV den bornierten Spruch von der „im Kern richtigen Reform“ absondert.

Dass es nicht Aufgabe der SPD sein kann, rhetorisch und politisch Regierungslogik zu repräsentieren, sollte zwar ohnehin selbstverständlich sein, dürfte ihr nun aber – nach dem Ausscheiden aus der Regierung – deutlich leichter fallen als in den vergangenen Jahren.

Tatsächlich ist die SPD so dermaßen am Boden, dass sie bei der Bundestagswahl im September 2009 keine einzige Stimme verdient gehabt hätte. Welche Erfolge hätte sie vorzuweisen gehabt? Welche Projekte hätte sie glaubwürdigerweise umzusetzen versprechen können? Dass sie mit 23 Prozent der Wählerstimmen (bei nur 72,2 Prozent Wahlbeteiligung – historischer Tiefstand!) davongekommen ist, beweist eigentlich nur eins: Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ungebrochen eine reformistisch sozialistische, eben eine sozialdemokratische Partei! Das kann ich zwar nicht verstehen, aber sehr wohl nachvollziehen. Diese Wählerinnen und Wähler sollten bekommen, was sie sich wünschen, denn das Resultat eines politischen Selbstmords der SPD wäre ebenso verheerend: Die LINKE, schon jetzt viel zu reformistisch eingestellt, dafür dass sie als revolutionäre Partei des demokratischen Sozialismus angetreten ist, müsste die SPD als reformistische Kraft ersetzen! Dann hätten wir a) keine revolutionäre Partei mehr und b) keine Chance, irgendwem begreiflich zu machen, dass zwischen der (wohl nie völlig untergehenden) SPD und der LINKEN eine Partei zu gründen wäre!

Darum, liebe SPD, raff Dich auf! Werde wieder zu eine sozialdemokratischen Partei! Werft den faschistoiden Ballast namens „Hartz IV“ über Bord, denn erst dann könnt Ihr SPD-Mitglieder Euch wieder „Sozialdemokraten“ nennen!

Diskussionsansatz: Wer eine entsprechende Information hat, möge als Kommentar hinterlegen, ob Björn Böhning seinem eigenen Anspruch genügt und ein Ehrenamt außerhalb der Partei (aktiv) „bekleidet“, und, wenn ja, welches!

Mainzer Vortrag von Albrecht Müller online

Posted in NachDenkSeiten with tags , , , on 14. Januar 2010 by denknachmainz

Der Vortrag, den Albrecht Müller von den NachDenkSeiten am 25. November 2009 in Mainz gehalten hat, wurde als MP3-Datei online gestellt. Das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der EKHN, wo die Veranstaltung unter enormer Beteiligung der Öffentlichkeit stattfand, hatte den Vortrag mitgeschnitten; nun wurde er der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wer wissen will, was Albrecht Müller in Mainz sprach und ihn nicht erlebt hat, während er am Rande sein neues Buch „Meinungsmache“ vorstellte, kann es sich nun immerhin anhören.

Pressespiegel:

Mit den Medien in die Krise
Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller

In den letzten Monaten erleben wir, dass kein Umdenken sondern eine Rückkehr zu „Business as usual“ stattfindet. Man atmet auf, stellt fest, dass wir „das Schlimmste überstanden haben“ und knüpft da an, wo man vor der Krise stand.
Welche Rolle die Medien im Vorfeld und im Umgang mit der Krise gespielt haben, stand im Mittelpunkt der Veranstaltung „Mit den Medien in die Krise – Vielfalt der Meinungen statt Nachplapperei.

Im Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau referierte darüber der Publizist Albrecht Müller vor 140 Besucherinnen und Besuchern. Er stellte dar, mit welchen Kampagnen die öffentliche Meinung manipuliert und gelenkt wird, wie sich die Medien einspannen lassen für die Ziele z. B. der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, bis schließlich fast alle glauben, dass es keine Alternativen gäbe.
Der Publizist und Volkswirt war Ghostwriter des Bundeswirtschaftsministers Karl Schiller und 1972 verantwortlich für Willy Brandts Wahlkampf. Später übernahm er die Leitung der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Brandt und Schmidt. Nicht ganz ohne Selbstironie stellt Müller fest, dass er aufgrund langjähriger Erfahrung weiß, wie „Meinungsmache“ funktioniert. Er sieht den gegenwärtigen Trend nicht nur als Auseinandersetzung zwischen politischen Parteien, sondern als Gefährdung der Demokratie.
Der Initiator der „NachDenkSeiten“ fordert dazu auf, genauer hinzusehen und grundsätzlich kritisch nach den Zielen und Hintergründen von Berichten zu fragen.

ZGV der EKHN, Quelle, 1.12.2009

Die Quelle bietet die erwähnte MP3-Datei mit dem Vortrag Albrecht Müllers vom 25.11.2009 in Mainz an. Direktdownload (MP3, 45 MB!)

Einladung zum Gesprächskreis Januar 2010

Posted in Gesprächskreistermine on 12. Januar 2010 by denknachmainz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessenten am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Hiermit möchte ich an den wiederkehrenden Termin des NachDenkSeiten-Gesprächskreises am 2. Donnerstag jedes Monats um 19:30 Uhr erinnern und für den Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis im Januar einladen, der am Donnerstag, den 14. Januar 2010 um 19:30 Uhr wieder im Bootshaus des Mainzer Ruder-Vereins stattfindet [Am Winterhafen, 55131 Mainz, http://www.bootshaus-mainz.com/, Karte bei Google-Maps (im Bild ganz unten rechts an der Eisenbahnbrücke), motorisierter Zugang derzeit nur über die Zufahrt „An der Nikolausschanze“ hinter dem DB-Cargo-Haus)].

Um die Veranstaltung eines Mainzer Gesprächskreises der NachDenkSeiten gewissermaßen zu erden, werden wir den Weg zum Treffpunkt – wenn gewünscht – bei einem politischen Spaziergang GEMEINSAM beschreiten.
Der Vorabtreffpunkt am 14. Januar ist daher um 18:45 Uhr hinter dem Schlosstor (wo die Große Bleiche auf das Rheinufer trifft, das mit den Bussen der Linien 6, 9, 28, 54, 55, 56, 57, 70 zu erreichen ist).  Von dort aus spazieren wir zum Bootshaus hinauf und erörtern – wo möglich – anhand der Landmarken politische Gegebenheiten in Mainz. Im November wären dies demnach: Die renovierte (neu) Drehbrücke am Winterhafen, Kohlekraftwerk, Privatisierung von Naherholungsgebieten, neuer Doppik-Haushalt im Mainzer Rathaus mit einem Gutenberg-Denkmal für 1 Euro (!) uvm.
Da der Mainzer Wetterbericht für Donnerstagabend nur „leichten Schneefall“ voraussagt, wird der politische Spaziergang also für alle Interessierten stattfinden! Wer’s braucht, kann ja einen Schirm mitnehmen – und im Bootshaus hat der Wirt dann wie gewohnt einen heißen Tee für uns!

Um die NachDenkSeiten nicht nur ideell zu unterstützen, sondern in Mainz tatsächlich einen lokalen Impuls auslösen zu können, war ich bereits so frei, das Weblog „DenkNachMainz für den Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis einzurichten. Die strukturellen Vorarbeiten sind noch nicht viel weiter gediehen, aber ein erster Artikel aus meiner Feder zu Verfehlungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zur Riester-Rente in ihrem Kundenmagazin „zukunft jetzt“ wurde bereits aufgenommen. Wir werden erörtern, wie Sie/Ihr diese Publikationsmöglichkeit nutzen können/könnt. Artikel der NachDenkSeiten können durch Wiederholung oder eigene Kommentierung in unserem eigenen Weblog verstärkt bzw. einzelne Hinweise durch Umwandlung in DenkNachMainz-Artikel hervorgehoben werden; natürlich können auch eigene Artikel mit oder ohne Mainzer Bezug veröffentlicht werden.

Ich freue mich auf den kommenden Donnerstag, den 14. Januar 2010!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

DenkNachMainz:
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