Einladung zum Gesprächskreis am 7. November

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Der NachDenkSeiten-Gesprächskreis am Donnerstag, den 7. November 2013 findet ab 19:30 Uhr im “Jack Inn” statt (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz)!

Themenübersicht:

Das Flugblatt vom Jeden-Monat-Infostand am vergangenen Mittwoch aus Anlass des Weltspartags am 30. Oktober 2013 ist online.

Am Montag hat sich eine Hamburger Journalistin in der Sitzung der Linksfraktion im Mainzer Stadtrat über die hiesige „Elbphilharmonie“ – die „Mainzelbahn“ – aufklären lassen: die Zusammenhänge von Subventionen, GRÜNER Nostalgie und der Blindheit gegenüber technischen Entwicklungen und gesellschaftlichen Relationen.

Ich bin heute als Beobachter des NeustadtRates in die AG Zwerchallee kooptiert worden, wo die Soziale Stadt-Quartiere in der Mainzer Neustadt und Mombach mit den Trägern und Sozialen Einrichtungen die Aktivitäten für die in die zwei (wieder)hergerichteten Häuser in der Zwerchalle einziehenden Flüchtlinge koordinieren, bis eine dauerhafte Lösung gefunden und eine nachhaltige Bürgerbeteiligung sichergestellt werden können. Das nächste Treffen ist schon am Donnerstag um 14 Uhr – klar: die ersten Flüchtlinge sollen schon Anfang Dezember eintreffen! Ein Willkommensfest ist schon Bestandteil konkreter Planungen.

Am 21.11.2013 könnte ich mir eine Verlegung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises nach Wiesbaden vorstellen. Im Georg-Buch-Haus referiert auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen Prof. Tim Engartner zum Thema „Die Stadt ist kein Konzern – Rekommunalisierung bringt Vorteile für Bürger„. Aus der Ankündigung:

„In den vergangenen 10-20 Jahren wandelten viele Städte ihre Stadtwerke und sonstige öffentliche Einrichtungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Aktiengesellschaften (AG) um, so geschehen auch in Wiesbaden. Am 06.02.2013 veröffentlichte der Wiesbadener Kurier unter der Überschrift „Konzern Stadt“ eine Grafik, in der die Gesellschaften (GmbH und Aktiengesellschaften) und ihre Verflechtungen dargestellt sind.

Den formellen Privatisierungen des öffentlichen Eigentums der Stadt Wiesbaden folgte 2012 der Verkauf von 49% der HSK, Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken gGmbh an die Rhön-Klinikum AG. Dieser Anteil wurde inzwischen an den Medizinkonzern Fresenius weiter verkauft. So ist aus den ehemals städtischen Kliniken ein Handelsobjekt geworden, dessen MitarbeiterInnen immer höhere Renditeerwartungen erfüllen sollen.

Diesem Trend stemmen sich inzwischen immer mehr Bürgerinnen und Bürger entgegen. 13000 Wiesbadener unterschrieben binnen 6 Wochen im Frühjahr 2012 ein Bürgerbegehren für eine 100% kommunale HSK. Hamburger Bürgerinnen und Bürger erteilten im September 2013 per Volksentscheid den Politikern den Auftrag, das Stromnetz zurück zu kaufen. In Berlin verfehlte eine Initiative dieses Ziel am vergangenen Wochenende nur knapp. Dennoch: seit 2007 wurden 80 kommunale Stadtwerke neu gegründet. Diesem Phänomen gehen Engartner und Broß nach.

In seinem Vortrag zieht Prof. Tim Engartner eine vorläufige Bilanz der Privatisierung öffentlichen Eigentums in Deutschland und untersucht, inwiefern Rekommunalisierung Vorteile für Bürgerinnen und Bürger bringt.“

Wer sich die mitgelieferten Daten ansehen möchte, versorge ich gerne mit einer Weiterleitung der mir zugegangenen E-Mail mit Anhängen.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

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