Gesprächskreis am 26. Juni 2014

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Trotz – oder wegen? – des Fußballspiels der deutschen Nationalmannschaft gegen die USA um den Einzug ins Achtelfinale der FIFA Fußball WM 2014 in Brasilien ab 18 Uhr findet heute um 19:30 Uhr im – vermutlich vollen – „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz-Neustadt) der NachDenkSeiten-Gesprächskreis statt.

Falls das möglich ist (weil das „Jack Inn“ mit dem entsprechenden Schild an der Wand vermutlich nur eine SKY-Lizenz hat), könnten wir dort um 20:15 Uhr den Am Donnerstag um 20:15 Uhr werden das Gelöbnis und die GelöbNix-Demo Thema beim SWR „zur Sache Rheinland-Pfalz!“-Beitrag zum Bundeswehr-Gelöbnis in Mainz vergangenen Dienstag, die Verweigerungshaltung von 6 GRÜNEN Landtagsabgeordneten, die GelöbNIX-Demo dagegen sowie die Polizei-Gewalt wiederum dagegen anschauen. Ansonsten müssen wir das Geschehen eben intern bewerten und uns den TV-Beitrag ein andermal anschauen 😉

Ich war sowohl bei der GelöbNIX-Demo als auch bei der Demo gegen Polizeigewalt tags darauf dabei.

Ein weiteres, sehr ergiebiges Thema wird der demokratische Super-GAU bei der Mainzer LINKEN bzw. ihren drei neuen Stadtratsmitgliedern sein — und wie er bei der Basis wahrgenommen wird. Obwohl noch am kommenden (!) Freitag letzte (?) Gespräche mit dem Vertreter der Piratenpartei im Mainzer Stadtrat zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion anstehen, meint man bereits eine Fraktion konstituiert, einen Fraktionsvorstand gewählt und einen Fraktionsgeschäftsführer bestimmt zu haben – obwohl überhaupt nicht zu einer dafür notwendigen konstituierenden Sitzung eingeladen wurde, die LINKEN Statuten entsprechend öffentlich (und nicht nur parteiöffentlich!) zu sein hat … wie überhaupt noch zu keiner Sitzung ins Rathaus eingeladen wurde…

Im Verhältnis zum massiven persönlichen Zerwürfnis zwischen Kreisverband und Linksfraktion in der vergangenen Wahlperiode scheint dieses bewusst und offenkundig herbeigeführte politische Zerwürfnis zwischen Kreisverband und (WählerInnen-)Öffentlichkeit einerseits und Stadtratsmitgliedern und einigen (oder sogar allen?) Kreisvorstandsmitgliedern andererseits noch gar nicht richtig wahrgenommen zu werden, obwohl es sogar noch von einem parteiöffentlich gemachten „Vertrauensbruch“ überlagert wird, bei dem ausgerechnet der bei der Bundespartei angestellte Leiter der Landesgeschäftsstelle als Vermittler eingeschaltet worden war, um der „Vertrauensbruch“ wieder zu „beheben“. Der grundlegende Vertrauensbruch hingegen bleibt vorerst unbehoben…

Besonders schön war dieses Zitat: „Was seit der Wahl alles im KV passiert ist, ist sowas von bekloppt, dass es für einen 25-bändigen Roman samt Verfilmung reicht. Lasst uns endlich arbeiten für die, die uns gewählt haben!“ – Man beachte: Ein „25-bändiger Roman samt Verfilmung“ — der an den Mitgliedern VOLLSTÄNDIG vorbeigegangen ist!

Zu berichten habe ich noch von der KOS-Arbeitstagung über die geplante „Rechtsvereinfachung im SGB II“, die viele Aktionen gegen diese verdeckte Verschlimmbesserung von Hartz IV nach sich ziehen soll. Ausgerechnet aus Rheinland-Pfalz kommen die übelsten, antidemokratischsten, menschenverachtendsten Vorschläge – und Rheinland-Pfalz führt auch den Vorsitz in der darüber im Oktober in Mainz befindenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK). Auch hier plant das gewerkschaftliche Hartz IV-Netzwerk in Rheinland-Pfalz eine zentrale Aktion!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

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