Archiv für September, 2014

Gesprächskreis am 25. September 2014

Posted in Gesprächskreistermine on 25. September 2014 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 25.09.2014, um 19:30 Uhr wie gewohnt im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Die Aktionswochen zur Kampagne „AufRecht bestehen!“ gegen die sog, Rechtsvereinfachung im SGB II (=Hartz IV) haben am Mittwoch in Mainz begonnen. Das Flugblatt der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV, „Hartz IV so schön – kaum noch auszuhalten!„, ist online.

Zugleich geht die Petition gegen die Sonderrechtszone Hartz IV an den Start. Bitte mitzeichnen unter Kurzlink: http://t1p.de/ctzd
Dieser Kurzlink ist identisch mit der ausführlich ausgeschriebenen Internet-Adresse https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2014/_08/_19/Petition_54191.html

In meiner Umgebung gibt es massenhaft Leute, die mir sagen: „Wir haben doch noch keinen Unrechtsstaat!“ oder: „So weit, dass keine andere Abhilfe als eine rechtsstaatliche mehr möglich ist, sind wir noch lange nicht!“ oder: „Solange es den Leute noch so gut geht, wird es keine Revolution geben!„… Tja, und dann kommt diese christliche Rockband Nickelback und verkündet, dass wir „on the edge of a revolution“ stehen!
Mit Zeilen wie: „Hey, hey, just obey/Your secret’s safe with the NSA/In God we trust or the CIA?“, „Wall Street, common thief/When they get caught they all go free“ oder „Same shit, different day/Can’t keep fed if I can’t get paid“ werden sehr aktuelle Bezüge verarbeitet. Auch die allgemeine Meinungsmache wird thematisiert: „No, we won’t give up, we won’t go away/’Cause we’re not about to live in this mass delusion/No, we don’t wanna hear another word you say/’Cause we know they’re all depending on mass confusion“. Fazit: „No, we won’t lay down and accept this fate/’Cause we’re standing on the edge of a revolution“//“We’ll all be dead if this shit don’t change/Standing on the edge of a revolution“…

Die NachDenkSeiten weisen noch einmal auf die wichtige Rolle der Kritik des ARD-Programmbeirats an der Einseitigkeit der Ukraine-Berichterstattung hin.
„Die Anstalt“, die ZDF-Politsatire „Die Anstalt“ mit Max Uthoff und Claus von Wagner hat diese Kritik und alles Kritikwürdige in einem sensationellen, live eingespielten Ukraine-Krisen-Szenario dargestellt und und besonders die ARD und auch die „Zeit“ kongenial aufgegriffen.

Spannend bleiben die Kämpfe um TTIP und CETA. So, wie CETA erst einmal auf Eis liegen solle, hat die EU-Kommussion auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP ausgebremst. Die machen jedoch einfach weiter – und erkämpfen sich die Fortsetzung auch juristisch.

„Rote Linien“ der SPD bei Freihandelsabkommen mit Kanada längst überschritten

Der SPD-Parteikonvent verabschiedete ein Papier, das „Rote Linien“ festschreibt, die bei den Verhandlungen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) nicht überschritten werden dürften. In der Realität sind diese jedoch längst überschritten. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Klaus Ernst, forderte den SPD-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Gabriel daher auf, den jetzigen CETA-Vertragsentwurf umgehend aus dem Verkehr zu ziehen.

Macht er aber nicht…
Sonst hätten wir ja nichts zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

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Gesprächskreis am 18. September 2014

Posted in Gesprächskreistermine on 18. September 2014 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 18.09.2014, um 19:30 Uhr wie gewohnt im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am
Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen sind gelaufen – und lassen Demokraten einigermaßen ratlos zurück…, aber auch die Parteien. Roberto de Lapuente hat das Wahlergebnis mal wieder auf Basis der Wahlberechtigten umgerechnet.

Und da es dasselbe Blog ist, in dem Bundespräsident Joachim Gauck zur Hälfte seiner Amtzeit einer rundherum gelungenen Beurteilung unterworfen wird (wobei ich noch einiges zur Person und den Vorab-Erwartungen an die Person hinzuzufügen hätte), auch hier ein Direktlink.

Heute herausragendes Thema ist natürlich die Abstimmung der Schotten über ihre Unabhängigkeit bzw. Loslösung von Großbritannien. Jens Berger unterzieht die Konsequenzen von „Schottland stellt die Systemfrage“ auf den NachDenkSeiten einer eingehenden Betrachtung.

Schon am Mittwoch gab es dazu einen tollen „auslandsjournal„-Beitrag zum Thema, in dem der ZDF-Reporter an den Highland Games teilnahm, beim „tossing the caber“ (Baumstammwerfen) jedoch den Twist nicht hinbekam… – was allerdings an diesem Tag außer einem aus Polen Eingewanderten keinem Teilnehmer gelungen sein soll.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 11. September

Posted in Gesprächskreistermine on 10. September 2014 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 11.09.2014, um 19:30 Uhr wie
gewohnt im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am
Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

An einem 11. September ist die Auswahl eines Gesprächsthemas aus dem Themenkreis „Konflikt“ wohl besonders naheliegend… Auch die NachDenkSeiten beschäftigen sich damit aktuell intensiv, zumal die Meinungsmache ungezügelt weitergeht. Die Grenze geht manchmal mitten durch die Menschen: Fritz Pleitgen hat bei „hart aber fair“ Bundeskanzleramtsminister Altmeier mit seiner scharfen Kritik ordentlich eingeschenkt – und an anderer Stelle gesagt, er fände die Zurückhaltung von Merkel und Steinmeier sehr gut… Was denn nun??

Das geht sogar so weit, dass man bei Interviews mit beiden Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, mit Bernd Riexinger und mit Katja Kipping, so tut, als habe Bundespräsident Joachim Gauck auf der Danziger Westerplatte gar nicht gesagt, was er nun einmal gesagt hat.

WDR-Moderator Frank Wörner: „Was genau meinen Sie denn in der Rede? Ich finde diese Stellen nicht.

Deutschlandradio-Redakteurin Sandra Schulz: „Sagen Sie uns noch mal [*], woran Sie diese Zuspitzung festmachen, die Sie gerade gesagt haben, dass der deutsche Bundespräsident mit Krieg gedroht hat. Das dürfte, soweit ich die Stimmen gesehen habe, eine absolute Einzelmeinung sein.

[*] Zu diesem Zeitpunkt hatte Katja Kipping ihn (sinngemäß) mit folgender Aussage schon dreimal zitiert:

Bundespräsident Joachim Gauck: „Wir werden Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen.

Das meint nun einmal im Klartext: „Von mir aus lassen wir Deutschen es auf einen Krieg mit Russland ankommen!“ oder global: „Kriegspolitik“, nicht „Politik“; „Kriegswirtschaft“, nicht „Wirtschaft“; „Kriegsbereitschaft“, nicht Verteidigungsbereitschaft“; schließlich: „Krieg“, nicht „Frieden“!

 

Wenn ich am Samstag in Berlin bin, könnte ich die Jubiläumsfeier zum zehnjährigen Bestehen des Netzwerks Grundeinkommen besuchen – und wäre vollkommen im Reinen mit mir!
Würde ich am 20. September nach Berlin fahren, würde eine Grenze, wie ich sie oben mit Fritz Pleitgens Beispiel schilderte, durch mich hindurch gehen: Zwei Kundgebungen/Demonstrationen finden dort statt, nämlich der „Marsch für das Leben“ und die Kundgebung „Leben und lieben ohne Bevormundung„. Letztere wird von meiner Partei DIE LINKE unterstützt – mich würde man aber (bei allen fragwürdigen Argumenten, die man dort auch vernehmen würde) beim Marsch für das Leben antreffen. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung zeigt mit dem Slogan „Mein Körper, meine Verantwortung, meine Entscheidung.„, mit der Selbstbeschränkung auf „Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht!“ und der doppelten Diffamierung der – von ihnen ganz freundlich so benannten – Abtreibungsgegner_innen, diese forderten beim „Marsch für das Leben“ das „totale Verbot und die Bestrafung [Nein! MB] aller [Nein! MB] Schwangerschaftsabbrüche“, dass sie das gesellschaftliche Problem nicht erkennen oder es – auf einem Auge blind – verleugnen und vor allem, dass sie an einem Diskurs gar kein Interesse haben. Die ideologische Grundlage der Teilnehmer_innen des Marsches für das Leben bilde „ein reaktionäres, christlich-fundamentalistisches Weltbild, in dem der Schwangerschaftsabbruch als eine ‚vorgeburtliche Kindstötung‘ dagerstellt wird.“ Die ganze Bündniserklärung vermeidet aber peinlichst auszudrücken oder darzustellen, zu definieren oder überhaupt irgendwie einzuordnen, was denn das Bündnis unter einem „Schwangerschaftsabbruch“ verstehen mag… Wahrscheinlich wundert sich bei diesem Bündnis niemand darüber, dass anti-reaktionäre Anarchisten und kritische Naturwissenschaftler zu demselben Ergebnis kommen wie die ach so reaktionären christlichen Fundamentalisten…

Auf tolle Diskussionen freut sich

Manfred Bartl