Gesprächskreis am 1. Oktober 2015

Posted in Gesprächskreistermine, Gewerkschaften, NachDenkSeiten on 1. Oktober 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 1. Oktober 2015, kommt der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis um 19:30 Uhr wie gewohnt im „Jack Inn“ (Feldbergstr. 3 am Sömmerringplatz) zusammen!

Wieder kommen schwergewichtige Diskussionspunkte auf uns zu:

Jens Berger hat auf den NachDenkSeiten einen Artikel veröffentlicht, in dem er Bundeskanzlerin Merkel entgegenhält: „Wir schaffen das … nicht“.

Dass wir es nicht schaffen, kann man so verstehen, dass „wir“ Flüchtlinge nicht in den zu erwartenden Mengen aufnehmen können (es also eine Obergrenze gibt, gegen die sich etwa Katja Kipping bei Maybrit Illner gewehrt hat) oder dass der Staat an der Organisation der Aufnahme oder spätestens der Integration scheitern wird, wofür dann aber Merkel verantwortlich zu machen wäre. Erste Hürde ist schließlich die Personalausstattung der mit der Problemlösung betrauten Behörden, und da sehe ich keine sonderliche Bewegung.

In der Tarifrunde Soziales und Erziehung (S&E) wurde verkündet, dass die Arbeitgeber das Schlichtungsergebnis nachgebessert hätten und die für Oktober angekündigten KiTa-Streiks abgesagt worden wären. Der ver.di Chef Frank Bsirske sagte u.a.: „Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist, für Sozialarbeiter außerhalb des allgemeinen Sozialdienstes mehr zu erreichen, als in der Schlichtungsempfehlung vorgesehen war.“

Wie kann er so etwas von sich geben, noch bevor die erste Streikaktion über die Bühne gegangen ist? Noch ehe die Tarifkommission, die Streikdelegiertenkonferenz oder die streikwilligen Mitglieder in den KiTas und erst recht in den sozialen Diensten gefragt worden wären? Auch die GEW hat Streiks erst einmal abgesagt. Die Antwort auf meine entsetzten Tweet: „Unsere Mitglieder können jetzt auf der Urabstimmung über die Annahme dieses Kompromisses selbst entscheiden.“ Dabei hatte ich mich in meinem Tweet bereits darauf bezogen… Meine lakonische Rückantwort: „Viel Geld für das zu erwartende #LMAA…“
Wollen Gewerkschaften nicht Mitglieder gewinnen? So verlieren sie sie…

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 17.09.2015

Posted in Gesprächskreistermine on 17. September 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am morgigen Donnerstag, den 17. September 2015, besucht der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis um 19:30 Uhr die Diskussionsveranstaltung „Evergreen Eurokrise & die Furcht vorm Grexit“ der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN RLP!

LOMO (Am Ballplatz 2 – 55116 Mainz)

„Seit Jahren scheint die Eurokrise das beherrschende Thema in der Europapolitik zu sein. An welchen Stellen war die bisherige ‚Rettungspolitik‘ erfolgreich und wo ein Fehlschlag? Was können Auswege aus der Krise sein und wie kann es in Europa weitergehen?“
Es fällt auf, dass neben Tobias Lindner MdB, Obmann im Haushaltsausschuss des Bundestags, die Landtagskandidaten der GRÜNEN mitdiskutieren, Gunther Heinisch MdL, Direktkandidat Mainz II und Daniel Köbler MdL, Spitzenkandidat Landesliste & Direktkandidat Mainz I. Man darf gespannt sein, auf welche Weise Landespolitiker sich mit dem Grexit auseinandersetzen!

Die vergangene Woche war für mich geprägt vom Kampf gegen die Medien, die ein Unwort wie „Flüchtlingskrise“ völlig unreflektiert verwenden, als wäre es ein ganz normaler Begriff – und das in der ganzen Breite des Medienspektrums! Auf der Telegramm-Plattform Twitter gab ich Dauerfeuer!

Für Donnerstag, den 24.09.2015 kann ich Entwarnung geben: Der NachDenkSeiten-Gesprächskreis kommt GANZ NORMAL im „Jack Inn“ zusammen! Die LINKE Veranstaltung zum Thema „Befristung und Leiharbeit stoppen!“ mit Axel Gerntke (IG Metall) und Julian Theiß (LTW-Kandidat der LINKEN) wird am Mittwoch, den 30.09.2015 stattfinden, wahrscheinlich ebenfalls im LOMO.

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 27. August 2015

Posted in Gesprächskreistermine with tags , , , , , on 27. August 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 27. August 2015, kommt um 19:30 Uhr im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Deutschland hat mehr als ein Problem im Zusammenhang mit „Flüchtlingen„: das Wort ist ein Dimiutiv und sollte gar nicht verwendet werden, die Zustände bei der Aufnahme der Zuflucht Suchenden und ihre Integration, das Pack, das sich dem ohne tragfähige rationale Gründe entgegenstellt, und das heuchlerische Pack von Politikern, das mit Sonntagsreden so tut, als wäre jenes Pack das schlimmste, während sie selbst eine Reihe von Fluchtursachen (mit)zu verantworten haben, bei der Entwicklungshilfe knausern und das Asylrecht unterwandern, aushöhlen und entwerten.
Einige Künstler stellen sich nach dem Motto „Tue Gutes und rede darüber“ hin und „helfen“ Zuflucht Suchenden, betonen aber zugleich gebetsmühlenartig, dass es keine Eigen-PR sei. Joko & Klaas haben nun gesagt: „Ihr seid die Dummheit“ und damit eine Grenze gezogen. Die ZEIT behauptet, sie hätten „durch diese Wortmeldung nichts zu gewinnen, aber vieles zu verlieren„. (Das läge an ihrer „Rolle als Comedians“.) Und nun schreibe ICH über sie…!

Passend dazu ruft das Fickomagazin am kommenden Freitag, den 28.08.2015 zur Demo für Solidarität und gegen rechten Terror auf. Los geht’s um 18 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof.

„Der deutsche Rechtsterrorismus wütet wieder wie seit Jahrzehnten nicht.
Wöchentlich mehrere Unterkünfte von Refugees brennen, Neonazis und
Sympathisant_innen sind auf dem Vormarsch. Sie urinieren auf Kinder, sie
jagen Menschen, sie zeigen den Hitlergruß. Sie geben sich besorgt, aber
sind einfach nur voller Hass.
Währenddessen schaut ein großer Teil der Bevölkerung noch tatenlos oder
zumindest entsetzt, aber passiv zu. Die Polizei geht wie in Heidenau
lieber gegen die Gegendemonstrant_innnen vor und kriminalisiert
zivilgesellschaftliche Strukturen, die sich dem rechten Terror
entgegenstellen. Währenddessen schwafeln Innenminister,
Ministerpräsidenten und andere Gewählte mit rassistischer Prägung von
einer Flut von Refugees, sie rechtfertigen Racial Profiling, hetzen
gegen Menschen vom Balkan und versagen täglich bei der Erfüllung
simpelster Bedürfnisse.

Geflohene Menschen müssen in Turnhallen, in Baumärkten, in Zeltstädten
leben. In Berlin, der Hauptstadt eines der reichsten Länder der Welt,
herrschen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales seit Wochen
katastrophale Zustände und der Staat scheint sich nicht in der
Verantwortung zu sehen. Von den Zeltstädten anderswo ganz abgesehen, bei
denen Neonazis und „besorgte Bürger_innen“ gleich direkt den Aufbau
verhindern wollen und Leute vom Roten Kreuz angreifen, Molotov-Cocktails
werfen, auf Unterkünfte schießen, mit Fackeln aufmarschieren. Das ist
Terrorismus.

Viele der Menschen, die nach Deutschland fliehen mussten, sind gerade
erst mit dem Leben davongekommen. Es ist unsere schlichte Pflicht als
Menschen, ihnen zu helfen, hier zur Ruhe zu kommen und wieder Kraft zu
finden.
Um dem Nachdruck zu verleihen, wollen wir am Freitag demonstrieren. Es
ist an der Zeit, dass hier sehr viele Leute mal aus ihrer Passivität
aufwachen und mindestens ein Zeichen setzen. Rassismus, Menschenhass,
Ausgrenzung und Erniedrigung sind keine Grundlage für ein friedliches
Miteinander. Und es ist momentan wahrlich genug los in der Welt, das
muss nicht noch schlimmer werden.“

Facebook-Veranstaltung

Anlässlich des Berichts „Damen im Café und ‚ihre‘ Griechen“ auf den NachDenkSeiten habe ich Joke Frerichs angeschrieben und ihn mal gefragt, ob er diese Damen, die dort in dem kleinen Café ihre abfälligen Kommentaren über die faulen Griechen von sich gaben, die an unser Geld wollten, und denen jegliche Empathie für die Menschen in Griechenland abging, irgendwann im Verlauf des Abklingens seiner Empörung noch mal angesprochen hätte…

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 20. August 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 20. August 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 20. August 2015, kommt um 19:30 Uhr im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Nach drei Wochen Pause, bedingt durch die Klimakatastrophe (und die Sommerferien) sind wieder politische Diskussionen und Erörterungen als Grundlage für jede kritische Gegenöffentlichkeit angesagt.

Gestern hat der Deutsche Bundestag das dritte „Hilfspaket“ für Griechenland beschlossen, das unter seinem offiziellen Titel „Memorandum of Understanding“ keinen Deut nachvollziehbarer erscheint. Nur die LINKSFRAKTION ist deutlich gegen die Erpressung Griechenlands (45 Nein, 7 Enthaltungen), auch wenn die größere Ablehnung tatsächlich aus den Reihen der Union (63 Nein) erfolgte. Allerdings kann man davon ausgehen, dass die meisten dieser Bundestagsabgeordneten schlicht einen „Grexit“ billigend in Kauf nehmen würden, während die LINKEN (u.a.) eine Schuldenkonferenz für die Länder Südeuropas, eine gerechte Besteuerung der Reichen und ein Investitionsprogramm als Alternative anbieten.

Bitte selbst recherchieren: Bei der Ankündigung zum Tagesordnungspunkt soll über Drucksache 18/5780 verhandelt werden; in der Nachberichtserstattung des Deutschen Bundestages ist auf einmal vom Antrag gemäß Drucksache 18/5590 die Rede.

Ebenfalls gestern hat das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo seinen monatlichen Infostand (auf dem Frauenlobplatz) angeboten und den Abbau von Verschiebebahnhöfen für (Langzeit-)Erwerbslose und mehr reale Förderung im Rahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik bis hin zur Vollbeschäftigung gefordert.
Mittlerweile (Juli 2015) werden nur noch 30 Prozent aller Erwerbslosen im Rechtskreis SGB III (also Arbeitslosengeld 1) betreut, während 70 Prozent aller Erwerbslosen sich mit der Verfolgungsbetreuung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV, Arbeitslosengeld 2) auseinandersetzen müssen. Diese Umkehrung einer gerade noch erträglichen Situation am Arbeitsmarkt hatten wir in Deutschland schon einmal – und zwar 1931/1933, wie Christoph Butterwegge aufzeigt; wir wissen alle, was daraus geworden ist…
Unerträglich sind Pressemeldungen der Gestalt, dass Langzeiterwerbslose trotz eines angeblich brummenden Arbeitsmarktes kaum Chancen auf einen Job hätten. Das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo ist vielmehr der Ansicht, dass die Chancenlosigkeit derer, die am meisten auf einen Job angewiesen wären, gerade ein statisti­scher Indikator für die Dysfunktionalität des Arbeitsmarktes ist!
Als zynisch muss das neue Programm vom Bundesarbeits- und -sozialministerin Andrea Nahles angesehen werden, die letzten drei, anstatt nur zwei Jahre vor der Erwerbslosigkeit als Anwartszeiten für Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen. Es ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, da die Zahl der Anspruchsberechtigten nur um 50.000 erhöht wird. Im Hinblick auf den Arbeitsmarkt nutzt das Programm überhaupt nichts.

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Bartl

Gesprächskreis am 23. Juli 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 23. Juli 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 23. Juli 2015, kommt um 19:30 Uhr im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer
NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Aus dem Erwerbslosen-Infostand (der leider mangels Masse ausfiel) und dem ver.di-Seminar in Mosbach (für das ich den Flyer recycelte) ging eine Aussage hervor, auf die wir uns auf meine Anregung hin schon bei der Vorbereitung im Juni einigten, die dann in einem TELEPOLIS-Artikel als Zwischenüberschrift auftauchte: „Griechernland, der freche Erwerbslose unter den Nationen„. Damit weisen wir darauf hin, dass Griechenland wie ein Hartz IV-Empfänger behandelt wird – und tatsächlich hatte Alexis Tsipras das „Agreement“ quasi unter demselben Druck wie ein Hartz IV-Empfänger seine „Eingliederungsvereinbarung“ unterzeichnet.

Tatsächlich ist es viel schlimmer. Diesen Tweet „Agreement“, den der belgische Premierminister Charles Michel nach Unterzeichnung über den Kurznachrichtendienst Twitter absetzte, vergleiche ich inzwischen mit der Meldung „Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen!„, mit der faktisch der Zweite Weltkrieg begann. Der – im Wesentlichen von Deutschland geführte – Angriff gegen Griechenland hat die Souveränität des Landes de facto beendet und die Wirtschaft des Landes den Geiern zum Fraß vorgeworfen, das griechische Volk der Massenverelendung ausgesetzt und Griechenland jede Chance zur gleichberechtigten Rückkehr in die Gemeinschaft der Staaten auf absehbare Zeit verwehrt.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Bartl

Projektcafé-Gesprächskreis im Cronopios

Posted in Gesprächskreistermine on 12. März 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. März 2015 zum außerplanmäßigen NachDenkSeiten-Gesprächskreis um Schlag 19 Uhr im Infoladen Cronopios (Zanggasse 21, 55116 Mainz), wo das letzte Projektcafé zu BLOCKUPY #M18 stattfinden wird, um vielleicht doch noch einige konkrete Ideen für Blockade-Punkte und Blockade-Sujets zu generieren.

Ob wir später ins „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) umziehen werden, steht derzeit nicht fest!

Meine Idee des „St. Patrick’s Day Holiday PLUS ONE“ mit dem Motto „Saufen – Raufen – Saufen“ (für St. Patrick’s Day am 17. März, Blockade gegen EZB, Kapitalismus, Frankfurt und die Polizei am Morgen des 18. März und das
Kundgebung-/Demo-Happening am Nachmittag mit Ausklang im Pub) steht zumindest allen Mainzer*innen und Wiesbadener*innen weiterhin offen!

Dass ich persönlich am frühen Nachmittag des 17.3. nach Frankfurt fahre, dort die St. Patrick’s Day-Nacht durchmache und mich am 18.3. ins Getümmel stürze, steht jedenfalls fest!

Auch weiterhin kann die Veröffentlichung des Interviews mit mir auf den NachDenkSeiten „Die Hartz IV-Ideologie“
diskutiert werden. Ebenso der tags darauf veröffentlichte Leserbrief.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 12. Februar 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 12. Februar 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. Februar 2015, um 19:30 Uhr wie gewohnt im „Jack Inn“ (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Ich bedaure, dass ich das Interview der NachDenkSeiten mit mir noch nicht präsentieren kann, aber da am Freitag in der Regel nur Hinweise des Tages (I & II) erscheinen, müsste es morgen soweit sein. So gesehen passt es gut ins Konzept! 😉

Umso mehr freue ich mich, dass die von mir und dem Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Rhein – Nahe – Hunsrück organisierte und als ver.di Bezirk Rhein – Nahe – Hunsrück durchgeführte Aktion zum 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums – soweit man keine perfektionistischen Maßstäbe anlegt – ein voller Erfolg war! Nach meinem derzeitigen Wissensstand war es eine bundesweit einzigartige Leuchtturmaktion, den 5. Jahrestag eines Grundrechts überhaupt und dann in einer Mischung aus echter Freude und mahnender Kritik mit dem Steigenlassen von Helium-Ballons zu begehen.
Hier der AZ-Artikel von Danielle Schwarz.
Hier mein Redebeitrag. (Nicht erschrecken! Das CMS der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV ist frisch geupdatet!)

Meine nächsten inhaltlichen Termine stehen auch schon fest:

– Am 18. Februar 2015 veranstaltet das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo eine Kundgebung zur Frage: „Am Aschermittwoch [18.2.!] ist alles vorbei – wann hat ‚es‘ eigentlich angefangen?“. In meiner Rede thematisiere ich u.a aktuelle Radiowerbung für Fastnachtskostüme von – vor allem in Wiesbaden lokalisierten – Kostüm-Discountern, die zum Teil so billig sind, dass man sie sich zwar auch von freigesparten Nischen im Hartz IV-Regelsatz zur Not anschaffen könnte – aber gar nicht in der Lage ist, solche sozialen Kontakte zu pflegen, die man braucht, um a) sich auf ein gemeinsamen Sujet zu einigen und b) überhaupt erst nach Wiesbaden zu kommen, um sich’s mal anzuschauen oder tatsächlich zu kaufen.
18.02.2015 von ca. 11 bis 14 Uhr am Kardinal-Volk-Platz (Emmeranstraße/Ecke Pfandhausstraße)

– Am 21. Februar 2015 hat das BLOCKUPY-Bündnis Mainz/Wiesbaden einen Infostand von 10 bis 16 Uhr angemeldet auf dem Neubrunnenplatz. Wir informieren über lokale BLOCKUPY-Aktivitäten und mobilisieren für den 18. März 2015 nach Frankfurt am Main zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) – Let’s take over the party!

– Am 24. Februar 2015 um 19 Uhr halte ich im Julius-Lehlbach-Haus (manchen vielleicht noch als DGB-Haus in guter Erinnerung) das Impuls-Referat zum Thema „Miteinander oder gegeneinander? – Die ‚Kunden‘ und ‚ihr‘ Jobcenter“ zu einer Abendveranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz. 2015 jährt sich die Einführung von „Hartz IV“ zum zehnten Mal, außerdem ist das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vor fünf Jahren eingeführt worden. Was zunächst sehr formell klingt, wirkt sich stark auf den Alltag der Betroffenen aus. Doch was bedeutet es wirklich, sich mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen zu müssen? Wie wirken sich Vermittlungshemmnisse und Bürokratismus auf auf die Kontakte zwischen Mitarbeitern der Arbeitsagentur und jenen aus, die nach SGB II leistungsberechtigt sind?
Manfred Bartl, Mitglied des Vorstandes Linke Hilfe Mainz e.V. und Vorsitzender des Erwerbslosenausschusses von ver.di Rhein-Nahe-Hunsrück, ist in Mainz an zahlreichen Stellen aktiv, wo es um den Alltag und die Rechte der Bezieher von Arbeitslosengeld II geht. Er berichtet am 24. Februar im Julius-Lehlbach-Haus über die Folgen der Regelungen für die Menschen. Es werden das Nebeneinander von Grundrechten und Dienstanweisungen und die Frage nach Fördermitteln und dem Bildungs- und Teilhabepaket thematisiert.

– Am Karsamstag, den 4. April 2015 ist mein Redebeitrag für Linkswärts e.V. dem Thema „Kalter Krieg Reloaded? Sie wollen den Heißen Krieg!“ gewidmet. Steinmeier, Merkel, Obama, Stoltenberg – sie halten sich für sprachlich feinziseliert formulierende Diplomaten, und manches Mal mag es ihnen – immerhin – gelingen, ihre wahren Absichten zu umschiffen, aber wem die feine Kunst der Diplomatie auch nur oberflächlich bekannt ist – z.B. durch etwas so Triviales wie die „Sisi“-Filme -, dem dreht sich bei ihren Worten der Magen um. Zur Verblüffung aller schafft es die „Lügenpresse“, Merkel und Steinmeier als Friedensengel darzustellen – bloß weil sie das Wort „Frieden“ fehlerfrei aussprechen können…

Mehr dann am morgigen Donnerstag!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl