Gesprächskreis am 23. Juli 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 23. Juli 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 23. Juli 2015, kommt um 19:30 Uhr im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer
NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Aus dem Erwerbslosen-Infostand (der leider mangels Masse ausfiel) und dem ver.di-Seminar in Mosbach (für das ich den Flyer recycelte) ging eine Aussage hervor, auf die wir uns auf meine Anregung hin schon bei der Vorbereitung im Juni einigten, die dann in einem TELEPOLIS-Artikel als Zwischenüberschrift auftauchte: “Griechernland, der freche Erwerbslose unter den Nationen“. Damit weisen wir darauf hin, dass Griechenland wie ein Hartz IV-Empfänger behandelt wird – und tatsächlich hatte Alexis Tsipras das “Agreement” quasi unter demselben Druck wie ein Hartz IV-Empfänger seine “Eingliederungsvereinbarung” unterzeichnet.

Tatsächlich ist es viel schlimmer. Diesen Tweet “Agreement”, den der belgische Premierminister Charles Michel nach Unterzeichnung über den Kurznachrichtendienst Twitter absetzte, vergleiche ich inzwischen mit der Meldung “Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen!“, mit der faktisch der Zweite Weltkrieg begann. Der – im Wesentlichen von Deutschland geführte – Angriff gegen Griechenland hat die Souveränität des Landes de facto beendet und die Wirtschaft des Landes den Geiern zum Fraß vorgeworfen, das griechische Volk der Massenverelendung ausgesetzt und Griechenland jede Chance zur gleichberechtigten Rückkehr in die Gemeinschaft der Staaten auf absehbare Zeit verwehrt.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Bartl

Projektcafé-Gesprächskreis im Cronopios

Posted in Gesprächskreistermine on 12. März 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. März 2015 zum außerplanmäßigen NachDenkSeiten-Gesprächskreis um Schlag 19 Uhr im Infoladen Cronopios (Zanggasse 21, 55116 Mainz), wo das letzte Projektcafé zu BLOCKUPY #M18 stattfinden wird, um vielleicht doch noch einige konkrete Ideen für Blockade-Punkte und Blockade-Sujets zu generieren.

Ob wir später ins “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) umziehen werden, steht derzeit nicht fest!

Meine Idee des “St. Patrick’s Day Holiday PLUS ONE” mit dem Motto “Saufen – Raufen – Saufen” (für St. Patrick’s Day am 17. März, Blockade gegen EZB, Kapitalismus, Frankfurt und die Polizei am Morgen des 18. März und das
Kundgebung-/Demo-Happening am Nachmittag mit Ausklang im Pub) steht zumindest allen Mainzer*innen und Wiesbadener*innen weiterhin offen!

Dass ich persönlich am frühen Nachmittag des 17.3. nach Frankfurt fahre, dort die St. Patrick’s Day-Nacht durchmache und mich am 18.3. ins Getümmel stürze, steht jedenfalls fest!

Auch weiterhin kann die Veröffentlichung des Interviews mit mir auf den NachDenkSeiten “Die Hartz IV-Ideologie”
diskutiert werden. Ebenso der tags darauf veröffentlichte Leserbrief.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 12. Februar 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 12. Februar 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. Februar 2015, um 19:30 Uhr wie gewohnt im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Ich bedaure, dass ich das Interview der NachDenkSeiten mit mir noch nicht präsentieren kann, aber da am Freitag in der Regel nur Hinweise des Tages (I & II) erscheinen, müsste es morgen soweit sein. So gesehen passt es gut ins Konzept! ;-)

Umso mehr freue ich mich, dass die von mir und dem Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Rhein – Nahe – Hunsrück organisierte und als ver.di Bezirk Rhein – Nahe – Hunsrück durchgeführte Aktion zum 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums – soweit man keine perfektionistischen Maßstäbe anlegt – ein voller Erfolg war! Nach meinem derzeitigen Wissensstand war es eine bundesweit einzigartige Leuchtturmaktion, den 5. Jahrestag eines Grundrechts überhaupt und dann in einer Mischung aus echter Freude und mahnender Kritik mit dem Steigenlassen von Helium-Ballons zu begehen.
Hier der AZ-Artikel von Danielle Schwarz.
Hier mein Redebeitrag. (Nicht erschrecken! Das CMS der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV ist frisch geupdatet!)

Meine nächsten inhaltlichen Termine stehen auch schon fest:

– Am 18. Februar 2015 veranstaltet das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo eine Kundgebung zur Frage: “Am Aschermittwoch [18.2.!] ist alles vorbei – wann hat ‘es’ eigentlich angefangen?“. In meiner Rede thematisiere ich u.a aktuelle Radiowerbung für Fastnachtskostüme von – vor allem in Wiesbaden lokalisierten – Kostüm-Discountern, die zum Teil so billig sind, dass man sie sich zwar auch von freigesparten Nischen im Hartz IV-Regelsatz zur Not anschaffen könnte – aber gar nicht in der Lage ist, solche sozialen Kontakte zu pflegen, die man braucht, um a) sich auf ein gemeinsamen Sujet zu einigen und b) überhaupt erst nach Wiesbaden zu kommen, um sich’s mal anzuschauen oder tatsächlich zu kaufen.
18.02.2015 von ca. 11 bis 14 Uhr am Kardinal-Volk-Platz (Emmeranstraße/Ecke Pfandhausstraße)

– Am 21. Februar 2015 hat das BLOCKUPY-Bündnis Mainz/Wiesbaden einen Infostand von 10 bis 16 Uhr angemeldet auf dem Neubrunnenplatz. Wir informieren über lokale BLOCKUPY-Aktivitäten und mobilisieren für den 18. März 2015 nach Frankfurt am Main zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) – Let’s take over the party!

– Am 24. Februar 2015 um 19 Uhr halte ich im Julius-Lehlbach-Haus (manchen vielleicht noch als DGB-Haus in guter Erinnerung) das Impuls-Referat zum Thema “Miteinander oder gegeneinander? – Die ‘Kunden’ und ‘ihr’ Jobcenter” zu einer Abendveranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz. 2015 jährt sich die Einführung von “Hartz IV” zum zehnten Mal, außerdem ist das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vor fünf Jahren eingeführt worden. Was zunächst sehr formell klingt, wirkt sich stark auf den Alltag der Betroffenen aus. Doch was bedeutet es wirklich, sich mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen zu müssen? Wie wirken sich Vermittlungshemmnisse und Bürokratismus auf auf die Kontakte zwischen Mitarbeitern der Arbeitsagentur und jenen aus, die nach SGB II leistungsberechtigt sind?
Manfred Bartl, Mitglied des Vorstandes Linke Hilfe Mainz e.V. und Vorsitzender des Erwerbslosenausschusses von ver.di Rhein-Nahe-Hunsrück, ist in Mainz an zahlreichen Stellen aktiv, wo es um den Alltag und die Rechte der Bezieher von Arbeitslosengeld II geht. Er berichtet am 24. Februar im Julius-Lehlbach-Haus über die Folgen der Regelungen für die Menschen. Es werden das Nebeneinander von Grundrechten und Dienstanweisungen und die Frage nach Fördermitteln und dem Bildungs- und Teilhabepaket thematisiert.

– Am Karsamstag, den 4. April 2015 ist mein Redebeitrag für Linkswärts e.V. dem Thema “Kalter Krieg Reloaded? Sie wollen den Heißen Krieg!” gewidmet. Steinmeier, Merkel, Obama, Stoltenberg – sie halten sich für sprachlich feinziseliert formulierende Diplomaten, und manches Mal mag es ihnen – immerhin – gelingen, ihre wahren Absichten zu umschiffen, aber wem die feine Kunst der Diplomatie auch nur oberflächlich bekannt ist – z.B. durch etwas so Triviales wie die “Sisi”-Filme -, dem dreht sich bei ihren Worten der Magen um. Zur Verblüffung aller schafft es die “Lügenpresse”, Merkel und Steinmeier als Friedensengel darzustellen – bloß weil sie das Wort “Frieden” fehlerfrei aussprechen können…

Mehr dann am morgigen Donnerstag!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 15. Januar 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 14. Januar 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am morgigen Donnerstag, den 15.1.2015, um 19:30 Uhr wie gewohnt im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Kommende Woche kann ich keinen NachDenkSeiten-Gesprächskreis organisieren, aber am Samstag, den 24. Januar ist im Haus der Jugend (Mitternachtsgasse 8, Haltestelle Bauhofstraße/Rheinland-Pfalz-Bank) eine interessante Veranstaltung des ASJ, die sich zwar mit dem Titel “Jung und billig?” eher an ihre Altersgenossinnen und -genossen richtet, aber als “Gegen Ausbeutung im Minijob!” (so der Untertitel) sicher auch für andere Menschen interessante Informationen (auch zur politischen Einschätzung der Lage am Arbeitsmarkt insgesamt) bereithält. Sie beginnt um 19 Uhr.

Wie immer herrscht an Themen kein Mangel:

Mainz hat zwei Kundgebungen/Demonstrationen gegen Pegida erlebt, einmal PiPaPo, aufgezogen von David / form als satirisches Event auf dem Bahnhofsvorplatz (Zwischenzeit</a, YouTube)
und dann “Break the Circle [???] – Demonstration gegen Rassismus, Islamophobie und Pegida” als Facebook-Event mit Demo-Zug vom Hbf übern Schiller- und Neubrunnenplatz zurück zum Hbf (Allgemeine Zeitung, YouTube).

Dass bei dem Demo-Zug auch Politiker mitmachten, die bzw. deren Parteien für genau die gesellschaftlichen Verhältnisse verantwortlich zeichnen, die Pegida hervorgebracht haben, schien niemanden zu interessieren…

Derzeit wird an einem breiten Bündnis gearbeitet, um entweder NoPegida oder eine positive Forderung in Mainz zu manifestieren und eine reale Bewegung zu etablieren. Am Aufruf schreibe ich parallel zu dieser Einladung.

Am 9. Februar 2015 werden wir vom ver.di Bezirkserwerbslosenausschuss gemeinsam mit unserem ver.di Bezirk Rhein – Nahe – Hunsrück den 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums begehen. Der ist weingstens dem Wesen nach wirklich zu feiern – im Gegensatz zum 10. “Geburtstag” von Hartz IV am 1.1.2015, den wir – um es als schlechtes Omen einzusetzen – vorab am 17.12.2014 im Jobcenter mit dem Anschnitt einer Geburtstagstorte gefeiert hatten. Auch den 9. Februar werden wir selbstredend zu allerhand Kritik an der mangelhaften Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 und der fehlenden Transparenz des gesetzgeberischen Handelns in seiner Folge nutzen!

Das Interview, das die NachDenkSeiten mit mir geführt haben, erscheint ebenfalls im Februar.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Journalistische Sensation: “ein etwas zynischer Ansatz”

Posted in Hinweise, TV on 3. Januar 2015 by denknachmainz

Katja Kipping als Spielball im ARD moma

Im ARD Morgenmagazin am Freitag, den 2. Januar 2015 hat die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping um 7:10 Uhr eine frühmorgendliche Spitzenleistung hingelegt, aber in die Geschichte eingehen wird das Interview wegen der (selbst)entlarvenden Übergabemoderation von Köln nach Berlin:

Till Nassif (ARD Köln): “… müsste Parteichefin Katja Kipping von der LINKEN eigentlich hochzufrieden auf 10 Jahre Hartz IV blicken, oder Christiane Meier in Berlin?”

Christiane Meier (ARD Berlin): “Ha, das ist natürlich ein etwas zynischer Ansatz, ja, aber….”

Leider setzt das Mediathek-Video nicht eher ein, sodass ich nicht weiß, weswegen sie konkret “hochzufrieden” auf 10 Jahre Hartz IV blicken können sollte. Aber es ist krass, wie eine öffentlich-rechtliche Moderatorin einem Kollegen vom eigenen Sender die Weltfremdheit seines Moderationsansatzes enttarnt und ihn in der Luft zerreißt – um allerdings in der Folge mehrfach selbst Ansätze zu wählen, die direkt der Regierungspropaganda entnommen und durch noch keinen einzigen journalistischen Filter gejagt worden zu sein schienen!

Beispielweise wählte Christiane Meier einmal den plakativ fordernden Ansatz, “immerhin haben sich die Langzeitarbeitslosen angeblich [!!!] halbiert, die Anzahl der Langzeitarbeitslosen”. – Wie soll Katja Kipping darauf reagieren, dass ihr eine Journalistin das Stöckchen hinhält, die Anzahl der Langzeitarbeitslosen habe sich angeblich halbiert?

ursprüngliche Nachrichtenquelle

ARD-Mediathek-Links dazu: 1 2

Nur per HTML-Quelltext öffentliche Information: In dieser XML-Datei sind die Video-Links der diversen, zur Verfügung stehenden Video-Formate zu finden. Das Video ist gemäß den öffentlich-rechtlichen Depublikationsrichtlinien (über die offiziellen Webseiten zumindest) nur noch bis zum 10. Januar 2015 verfügbar!! Über die Video-Links ggf. länger, aber das entzieht sich meiner Kenntnis…

Der Informationstext auf den beiden ARD-Webseiten 1 2:

Video: Kipping: Hartz IV braucht grundsätzlichen Neustart

02.01.15 | 04:33 Min. | Verfügbar bis 10.01.15

Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping hat eine grundlegende Reform der Hartz IV-Gesetze gefordert. “Wir sagen nach zehn Jahren Hartz IV: Es braucht einen grundlegenden Neustart. Wir kritisieren Hartz IV ganz grundsätzlich zum Beispiel, weil die Hartz IV-Sanktionen immer wie ein Damokles-Schwert über den Betroffenen hängen.” In einer Gesellschaft, in der sich Existenzangst verbreite, verschärfe sich das gesellschaftliche Klima, sagte Kipping.

Meine Ergänzung zum Interview:

Dass die 1,6 Millionen Kinder des ursprünglichen Ansatzes von Christiane Meier nicht mehr drankamen, ist bedauerlich, aber umso mehr begeisterte Katja Kipping mich mit ihrem abschließenden Hinweis: “Und ich will nochmal sagen: Hartz IV bedeutet wirklich Armut per Gesetz. Ich will das mal an einem Beispiel verdeutlichen: Im Regelsatz sind 25 Euro für Verkehr vorgesehen. Man muss mir mal sagen, in welcher Stadt man dafür wirklich ein Monatsticket bekommt!

Die Anmerkung verwist auch auf mein eigenes Anliegen, ein bezahlbares Sozialticket für Hartz IV-Leistungsberechtigte einzufordern, um dem Grundrecht auf Mobilität gerecht zu werden, das aus dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 abzuleiten ist. Allerdings meine ich, dass diese Argumentationslinie mit den 20,30 Euro, die spezifisch für Fahrkarten im lokalen ÖPNV vorgesehen sind, besser bedient wäre – als runder Betrag also 20 Euro… Und berücksichtigt man darüber hinaus den um 10 Prozent reduzierten Paar-Regelbedarf, darf ein Sozialticket eigentlich nur 18 Euro kosten, um kein (weiteres) Bürokratiemonster zu schaffen.

Dazu habe ich meine eigene Presseerklärung herausgegeben.

Gesprächskreis am 8. Januar 2015 im Projektcafé

Posted in Gesprächskreistermine on 24. Dezember 2014 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Der nächste NachDenkSeiten-Gesprächskreis ist ein ganz Besonderer! Ich bitte um freundliche Beachtung! Wir treffen uns am Donnerstag, den 8. Januar 2015, um PUNKT 19:00 Uhr im Infocafé Cronopios (Zanggasse 21, 55116 Mainz-Altstadt) zum dort am jeweils ersten Donnerstag jedes Monats stattfindenden Projektcafé und behalten diese Regelung auch bis auf Weiteres bei!

Thema des Projetcafés wird ein Brainstorming für bzw. die Vorbereitung zu einer Anti-PEGIDA-Kundgebung sein. Ideen für die Namensgebung und Ansätze zur Organisation werden laufend im Pad aktualisiert (das am Tag X auch als Protokoll dienen wird).

Ist anschließend noch Gelegenheit, wäre zu berichten von der ersten Lesung des Antrags der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu “Guter Arbeit und einer sanktionsfreien Mindestsicherung statt Hartz IV” am Freitag, den 19.12.2014, bei der sich die Rednerinnen ALLER anderen Fraktionen – auch die der GRÜNEN – als vollkommen realitätsferne Dampfplauderer erwiesen und von teils extrem sarkastischen Zwischenrufen der LINKEN begleitet wurden (Alexander Ulrichs “Helau!” ist denn auch tatsächlich im Protokoll vermerkt! ;-) ).

Natürlich spielt der 10. “Geburtstag” von Hartz IV, das am 1.1.2005 in Kraft trat, auch weiterhin eine große Rolle, schließlich steht er uns noch bevor. Jens Berger hat auf den NachDenkSeiten die “Weihnachtskarte” der Bundesagentur für Arbeit thematisiert, die ausgerechnet unter diesem Sujet ausgeschmückt wurde. Kostprobe dieser Prosa des Schwachsinns gefällig? “10 Jahre Hartz IV – 200.000.000 mal wurde mit Menschen über ihre Zukunft gesprochen, … 200.000.000 Bescheide sicherten Existenzen” [ÄH – WIE DENN?]

Bis zum ersten NachDenkSeiten-Gesprächskreis 2015 wünsche ich Ihnen und Euch ein Frohes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Manfred Bartl

Gesprächskreis am 11. Dezember 2014

Posted in Gesprächskreistermine on 10. Dezember 2014 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am morgigen Donnerstag, den 11.12.2014, um 19:30 Uhr wie gewohnt im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Ich biete u.a. einen Rückblick auf den Vortrag von Werner Rügemer im Infocafé Cronopios am gestrigen Dienstag, in dem er weniger sein aktuelles Buch “Die Fertigmacher” vorstellte, als vielmehr über die allgemeine Weltsituation sprach und erst auf Nachfrage ein paar interessante Stories zum alltäglichen Klassenkampf im Betrieb nachlegte. Eben komme ich von der Kundgebung zum Tag der Menschenrechte am Integrationsministerium zurück und wräme mich auf. Nicht nur das Wetter war eisekalt, auch die Atmosphäre wurde stellenweise frostig, z.B. als der Landesbeauftragter für Migration und Integration des Landes Rheinland-Pfalz, Miguel Vicente, sprach und versuchte, sich bzw. die Landesregierung rauszureden. Auch hier ist ein Rückblick anzubieten.

Heute Abend folgt noch die fraktions- und parteiübergreifende Bürgersprechstunde für eine TTIP-frei Zone Mainz um 19 Uhr im Valencia-Zimmer des Rathauses, zu der ich jetzt noch nichts beitragen kann – zu der ich morgen aber ganz bestimmt etwas zu sagen haben werde!

Wichtigstes Thema der NachDenkSeiten war das Engagement für den Friedenswinter und die Reaktionen der sog. Qualitätsmedien darauf – erschütternde Dokumente einer hoffnungslos orientierungslosen Zeit – sowie die Artikel über “Putin-Versteher” und der “Revolutionsaufruf” von Michail Chodorkowski in der NZZ.

Ich empfehle dicke Schuhe und warme Wintermäntel. Es wird noch kälter in Deutschland…

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

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