Gesprächskreis am 27. August 2015

Posted in Gesprächskreistermine with tags , , , , , on 27. August 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 27. August 2015, kommt um 19:30 Uhr im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Deutschland hat mehr als ein Problem im Zusammenhang mit “Flüchtlingen“: das Wort ist ein Dimiutiv und sollte gar nicht verwendet werden, die Zustände bei der Aufnahme der Zuflucht Suchenden und ihre Integration, das Pack, das sich dem ohne tragfähige rationale Gründe entgegenstellt, und das heuchlerische Pack von Politikern, das mit Sonntagsreden so tut, als wäre jenes Pack das schlimmste, während sie selbst eine Reihe von Fluchtursachen (mit)zu verantworten haben, bei der Entwicklungshilfe knausern und das Asylrecht unterwandern, aushöhlen und entwerten.
Einige Künstler stellen sich nach dem Motto “Tue Gutes und rede darüber” hin und “helfen” Zuflucht Suchenden, betonen aber zugleich gebetsmühlenartig, dass es keine Eigen-PR sei. Joko & Klaas haben nun gesagt: “Ihr seid die Dummheit” und damit eine Grenze gezogen. Die ZEIT behauptet, sie hätten “durch diese Wortmeldung nichts zu gewinnen, aber vieles zu verlieren“. (Das läge an ihrer “Rolle als Comedians”.) Und nun schreibe ICH über sie…!

Passend dazu ruft das Fickomagazin am kommenden Freitag, den 28.08.2015 zur Demo für Solidarität und gegen rechten Terror auf. Los geht’s um 18 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof.

“Der deutsche Rechtsterrorismus wütet wieder wie seit Jahrzehnten nicht.
Wöchentlich mehrere Unterkünfte von Refugees brennen, Neonazis und
Sympathisant_innen sind auf dem Vormarsch. Sie urinieren auf Kinder, sie
jagen Menschen, sie zeigen den Hitlergruß. Sie geben sich besorgt, aber
sind einfach nur voller Hass.
Währenddessen schaut ein großer Teil der Bevölkerung noch tatenlos oder
zumindest entsetzt, aber passiv zu. Die Polizei geht wie in Heidenau
lieber gegen die Gegendemonstrant_innnen vor und kriminalisiert
zivilgesellschaftliche Strukturen, die sich dem rechten Terror
entgegenstellen. Währenddessen schwafeln Innenminister,
Ministerpräsidenten und andere Gewählte mit rassistischer Prägung von
einer Flut von Refugees, sie rechtfertigen Racial Profiling, hetzen
gegen Menschen vom Balkan und versagen täglich bei der Erfüllung
simpelster Bedürfnisse.

Geflohene Menschen müssen in Turnhallen, in Baumärkten, in Zeltstädten
leben. In Berlin, der Hauptstadt eines der reichsten Länder der Welt,
herrschen vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales seit Wochen
katastrophale Zustände und der Staat scheint sich nicht in der
Verantwortung zu sehen. Von den Zeltstädten anderswo ganz abgesehen, bei
denen Neonazis und “besorgte Bürger_innen” gleich direkt den Aufbau
verhindern wollen und Leute vom Roten Kreuz angreifen, Molotov-Cocktails
werfen, auf Unterkünfte schießen, mit Fackeln aufmarschieren. Das ist
Terrorismus.

Viele der Menschen, die nach Deutschland fliehen mussten, sind gerade
erst mit dem Leben davongekommen. Es ist unsere schlichte Pflicht als
Menschen, ihnen zu helfen, hier zur Ruhe zu kommen und wieder Kraft zu
finden.
Um dem Nachdruck zu verleihen, wollen wir am Freitag demonstrieren. Es
ist an der Zeit, dass hier sehr viele Leute mal aus ihrer Passivität
aufwachen und mindestens ein Zeichen setzen. Rassismus, Menschenhass,
Ausgrenzung und Erniedrigung sind keine Grundlage für ein friedliches
Miteinander. Und es ist momentan wahrlich genug los in der Welt, das
muss nicht noch schlimmer werden.”

Facebook-Veranstaltung

Anlässlich des Berichts “Damen im Café und ‘ihre’ Griechen” auf den NachDenkSeiten habe ich Joke Frerichs angeschrieben und ihn mal gefragt, ob er diese Damen, die dort in dem kleinen Café ihre abfälligen Kommentaren über die faulen Griechen von sich gaben, die an unser Geld wollten, und denen jegliche Empathie für die Menschen in Griechenland abging, irgendwann im Verlauf des Abklingens seiner Empörung noch mal angesprochen hätte…

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 20. August 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 20. August 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 20. August 2015, kommt um 19:30 Uhr im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Nach drei Wochen Pause, bedingt durch die Klimakatastrophe (und die Sommerferien) sind wieder politische Diskussionen und Erörterungen als Grundlage für jede kritische Gegenöffentlichkeit angesagt.

Gestern hat der Deutsche Bundestag das dritte “Hilfspaket” für Griechenland beschlossen, das unter seinem offiziellen Titel “Memorandum of Understanding” keinen Deut nachvollziehbarer erscheint. Nur die LINKSFRAKTION ist deutlich gegen die Erpressung Griechenlands (45 Nein, 7 Enthaltungen), auch wenn die größere Ablehnung tatsächlich aus den Reihen der Union (63 Nein) erfolgte. Allerdings kann man davon ausgehen, dass die meisten dieser Bundestagsabgeordneten schlicht einen “Grexit” billigend in Kauf nehmen würden, während die LINKEN (u.a.) eine Schuldenkonferenz für die Länder Südeuropas, eine gerechte Besteuerung der Reichen und ein Investitionsprogramm als Alternative anbieten.

Bitte selbst recherchieren: Bei der Ankündigung zum Tagesordnungspunkt soll über Drucksache 18/5780 verhandelt werden; in der Nachberichtserstattung des Deutschen Bundestages ist auf einmal vom Antrag gemäß Drucksache 18/5590 die Rede.

Ebenfalls gestern hat das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo seinen monatlichen Infostand (auf dem Frauenlobplatz) angeboten und den Abbau von Verschiebebahnhöfen für (Langzeit-)Erwerbslose und mehr reale Förderung im Rahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik bis hin zur Vollbeschäftigung gefordert.
Mittlerweile (Juli 2015) werden nur noch 30 Prozent aller Erwerbslosen im Rechtskreis SGB III (also Arbeitslosengeld 1) betreut, während 70 Prozent aller Erwerbslosen sich mit der Verfolgungsbetreuung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV, Arbeitslosengeld 2) auseinandersetzen müssen. Diese Umkehrung einer gerade noch erträglichen Situation am Arbeitsmarkt hatten wir in Deutschland schon einmal – und zwar 1931/1933, wie Christoph Butterwegge aufzeigt; wir wissen alle, was daraus geworden ist…
Unerträglich sind Pressemeldungen der Gestalt, dass Langzeiterwerbslose trotz eines angeblich brummenden Arbeitsmarktes kaum Chancen auf einen Job hätten. Das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo ist vielmehr der Ansicht, dass die Chancenlosigkeit derer, die am meisten auf einen Job angewiesen wären, gerade ein statisti­scher Indikator für die Dysfunktionalität des Arbeitsmarktes ist!
Als zynisch muss das neue Programm vom Bundesarbeits- und -sozialministerin Andrea Nahles angesehen werden, die letzten drei, anstatt nur zwei Jahre vor der Erwerbslosigkeit als Anwartszeiten für Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen. Es ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, da die Zahl der Anspruchsberechtigten nur um 50.000 erhöht wird. Im Hinblick auf den Arbeitsmarkt nutzt das Programm überhaupt nichts.

Auf gute Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Bartl

Gesprächskreis am 23. Juli 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 23. Juli 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Am heutigen Donnerstag, den 23. Juli 2015, kommt um 19:30 Uhr im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) der Mainzer
NachDenkSeiten-Gesprächskreis zusammen!

Aus dem Erwerbslosen-Infostand (der leider mangels Masse ausfiel) und dem ver.di-Seminar in Mosbach (für das ich den Flyer recycelte) ging eine Aussage hervor, auf die wir uns auf meine Anregung hin schon bei der Vorbereitung im Juni einigten, die dann in einem TELEPOLIS-Artikel als Zwischenüberschrift auftauchte: “Griechernland, der freche Erwerbslose unter den Nationen“. Damit weisen wir darauf hin, dass Griechenland wie ein Hartz IV-Empfänger behandelt wird – und tatsächlich hatte Alexis Tsipras das “Agreement” quasi unter demselben Druck wie ein Hartz IV-Empfänger seine “Eingliederungsvereinbarung” unterzeichnet.

Tatsächlich ist es viel schlimmer. Diesen Tweet “Agreement”, den der belgische Premierminister Charles Michel nach Unterzeichnung über den Kurznachrichtendienst Twitter absetzte, vergleiche ich inzwischen mit der Meldung “Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen!“, mit der faktisch der Zweite Weltkrieg begann. Der – im Wesentlichen von Deutschland geführte – Angriff gegen Griechenland hat die Souveränität des Landes de facto beendet und die Wirtschaft des Landes den Geiern zum Fraß vorgeworfen, das griechische Volk der Massenverelendung ausgesetzt und Griechenland jede Chance zur gleichberechtigten Rückkehr in die Gemeinschaft der Staaten auf absehbare Zeit verwehrt.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Bartl

Projektcafé-Gesprächskreis im Cronopios

Posted in Gesprächskreistermine on 12. März 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. März 2015 zum außerplanmäßigen NachDenkSeiten-Gesprächskreis um Schlag 19 Uhr im Infoladen Cronopios (Zanggasse 21, 55116 Mainz), wo das letzte Projektcafé zu BLOCKUPY #M18 stattfinden wird, um vielleicht doch noch einige konkrete Ideen für Blockade-Punkte und Blockade-Sujets zu generieren.

Ob wir später ins “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) umziehen werden, steht derzeit nicht fest!

Meine Idee des “St. Patrick’s Day Holiday PLUS ONE” mit dem Motto “Saufen – Raufen – Saufen” (für St. Patrick’s Day am 17. März, Blockade gegen EZB, Kapitalismus, Frankfurt und die Polizei am Morgen des 18. März und das
Kundgebung-/Demo-Happening am Nachmittag mit Ausklang im Pub) steht zumindest allen Mainzer*innen und Wiesbadener*innen weiterhin offen!

Dass ich persönlich am frühen Nachmittag des 17.3. nach Frankfurt fahre, dort die St. Patrick’s Day-Nacht durchmache und mich am 18.3. ins Getümmel stürze, steht jedenfalls fest!

Auch weiterhin kann die Veröffentlichung des Interviews mit mir auf den NachDenkSeiten “Die Hartz IV-Ideologie”
diskutiert werden. Ebenso der tags darauf veröffentlichte Leserbrief.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 12. Februar 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 12. Februar 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am Donnerstag, den 12. Februar 2015, um 19:30 Uhr wie gewohnt im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Ich bedaure, dass ich das Interview der NachDenkSeiten mit mir noch nicht präsentieren kann, aber da am Freitag in der Regel nur Hinweise des Tages (I & II) erscheinen, müsste es morgen soweit sein. So gesehen passt es gut ins Konzept! ;-)

Umso mehr freue ich mich, dass die von mir und dem Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Rhein – Nahe – Hunsrück organisierte und als ver.di Bezirk Rhein – Nahe – Hunsrück durchgeführte Aktion zum 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums – soweit man keine perfektionistischen Maßstäbe anlegt – ein voller Erfolg war! Nach meinem derzeitigen Wissensstand war es eine bundesweit einzigartige Leuchtturmaktion, den 5. Jahrestag eines Grundrechts überhaupt und dann in einer Mischung aus echter Freude und mahnender Kritik mit dem Steigenlassen von Helium-Ballons zu begehen.
Hier der AZ-Artikel von Danielle Schwarz.
Hier mein Redebeitrag. (Nicht erschrecken! Das CMS der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV ist frisch geupdatet!)

Meine nächsten inhaltlichen Termine stehen auch schon fest:

– Am 18. Februar 2015 veranstaltet das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo eine Kundgebung zur Frage: “Am Aschermittwoch [18.2.!] ist alles vorbei – wann hat ‘es’ eigentlich angefangen?“. In meiner Rede thematisiere ich u.a aktuelle Radiowerbung für Fastnachtskostüme von – vor allem in Wiesbaden lokalisierten – Kostüm-Discountern, die zum Teil so billig sind, dass man sie sich zwar auch von freigesparten Nischen im Hartz IV-Regelsatz zur Not anschaffen könnte – aber gar nicht in der Lage ist, solche sozialen Kontakte zu pflegen, die man braucht, um a) sich auf ein gemeinsamen Sujet zu einigen und b) überhaupt erst nach Wiesbaden zu kommen, um sich’s mal anzuschauen oder tatsächlich zu kaufen.
18.02.2015 von ca. 11 bis 14 Uhr am Kardinal-Volk-Platz (Emmeranstraße/Ecke Pfandhausstraße)

– Am 21. Februar 2015 hat das BLOCKUPY-Bündnis Mainz/Wiesbaden einen Infostand von 10 bis 16 Uhr angemeldet auf dem Neubrunnenplatz. Wir informieren über lokale BLOCKUPY-Aktivitäten und mobilisieren für den 18. März 2015 nach Frankfurt am Main zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) – Let’s take over the party!

– Am 24. Februar 2015 um 19 Uhr halte ich im Julius-Lehlbach-Haus (manchen vielleicht noch als DGB-Haus in guter Erinnerung) das Impuls-Referat zum Thema “Miteinander oder gegeneinander? – Die ‘Kunden’ und ‘ihr’ Jobcenter” zu einer Abendveranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz. 2015 jährt sich die Einführung von “Hartz IV” zum zehnten Mal, außerdem ist das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vor fünf Jahren eingeführt worden. Was zunächst sehr formell klingt, wirkt sich stark auf den Alltag der Betroffenen aus. Doch was bedeutet es wirklich, sich mit der Arbeitsagentur auseinandersetzen zu müssen? Wie wirken sich Vermittlungshemmnisse und Bürokratismus auf auf die Kontakte zwischen Mitarbeitern der Arbeitsagentur und jenen aus, die nach SGB II leistungsberechtigt sind?
Manfred Bartl, Mitglied des Vorstandes Linke Hilfe Mainz e.V. und Vorsitzender des Erwerbslosenausschusses von ver.di Rhein-Nahe-Hunsrück, ist in Mainz an zahlreichen Stellen aktiv, wo es um den Alltag und die Rechte der Bezieher von Arbeitslosengeld II geht. Er berichtet am 24. Februar im Julius-Lehlbach-Haus über die Folgen der Regelungen für die Menschen. Es werden das Nebeneinander von Grundrechten und Dienstanweisungen und die Frage nach Fördermitteln und dem Bildungs- und Teilhabepaket thematisiert.

– Am Karsamstag, den 4. April 2015 ist mein Redebeitrag für Linkswärts e.V. dem Thema “Kalter Krieg Reloaded? Sie wollen den Heißen Krieg!” gewidmet. Steinmeier, Merkel, Obama, Stoltenberg – sie halten sich für sprachlich feinziseliert formulierende Diplomaten, und manches Mal mag es ihnen – immerhin – gelingen, ihre wahren Absichten zu umschiffen, aber wem die feine Kunst der Diplomatie auch nur oberflächlich bekannt ist – z.B. durch etwas so Triviales wie die “Sisi”-Filme -, dem dreht sich bei ihren Worten der Magen um. Zur Verblüffung aller schafft es die “Lügenpresse”, Merkel und Steinmeier als Friedensengel darzustellen – bloß weil sie das Wort “Frieden” fehlerfrei aussprechen können…

Mehr dann am morgigen Donnerstag!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Gesprächskreis am 15. Januar 2015

Posted in Gesprächskreistermine on 14. Januar 2015 by denknachmainz

Werte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Interessierte am Mainzer NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Wir treffen uns am morgigen Donnerstag, den 15.1.2015, um 19:30 Uhr wie gewohnt im “Jack Inn” (Feldbergstraße 3, 55118 Mainz am Sömmerringplatz) zum NachDenkSeiten-Gesprächskreis!

Kommende Woche kann ich keinen NachDenkSeiten-Gesprächskreis organisieren, aber am Samstag, den 24. Januar ist im Haus der Jugend (Mitternachtsgasse 8, Haltestelle Bauhofstraße/Rheinland-Pfalz-Bank) eine interessante Veranstaltung des ASJ, die sich zwar mit dem Titel “Jung und billig?” eher an ihre Altersgenossinnen und -genossen richtet, aber als “Gegen Ausbeutung im Minijob!” (so der Untertitel) sicher auch für andere Menschen interessante Informationen (auch zur politischen Einschätzung der Lage am Arbeitsmarkt insgesamt) bereithält. Sie beginnt um 19 Uhr.

Wie immer herrscht an Themen kein Mangel:

Mainz hat zwei Kundgebungen/Demonstrationen gegen Pegida erlebt, einmal PiPaPo, aufgezogen von David / form als satirisches Event auf dem Bahnhofsvorplatz (Zwischenzeit</a, YouTube)
und dann “Break the Circle [???] – Demonstration gegen Rassismus, Islamophobie und Pegida” als Facebook-Event mit Demo-Zug vom Hbf übern Schiller- und Neubrunnenplatz zurück zum Hbf (Allgemeine Zeitung, YouTube).

Dass bei dem Demo-Zug auch Politiker mitmachten, die bzw. deren Parteien für genau die gesellschaftlichen Verhältnisse verantwortlich zeichnen, die Pegida hervorgebracht haben, schien niemanden zu interessieren…

Derzeit wird an einem breiten Bündnis gearbeitet, um entweder NoPegida oder eine positive Forderung in Mainz zu manifestieren und eine reale Bewegung zu etablieren. Am Aufruf schreibe ich parallel zu dieser Einladung.

Am 9. Februar 2015 werden wir vom ver.di Bezirkserwerbslosenausschuss gemeinsam mit unserem ver.di Bezirk Rhein – Nahe – Hunsrück den 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums begehen. Der ist weingstens dem Wesen nach wirklich zu feiern – im Gegensatz zum 10. “Geburtstag” von Hartz IV am 1.1.2015, den wir – um es als schlechtes Omen einzusetzen – vorab am 17.12.2014 im Jobcenter mit dem Anschnitt einer Geburtstagstorte gefeiert hatten. Auch den 9. Februar werden wir selbstredend zu allerhand Kritik an der mangelhaften Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 und der fehlenden Transparenz des gesetzgeberischen Handelns in seiner Folge nutzen!

Das Interview, das die NachDenkSeiten mit mir geführt haben, erscheint ebenfalls im Februar.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Journalistische Sensation: “ein etwas zynischer Ansatz”

Posted in Hinweise, TV on 3. Januar 2015 by denknachmainz

Katja Kipping als Spielball im ARD moma

Im ARD Morgenmagazin am Freitag, den 2. Januar 2015 hat die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping um 7:10 Uhr eine frühmorgendliche Spitzenleistung hingelegt, aber in die Geschichte eingehen wird das Interview wegen der (selbst)entlarvenden Übergabemoderation von Köln nach Berlin:

Till Nassif (ARD Köln): “… müsste Parteichefin Katja Kipping von der LINKEN eigentlich hochzufrieden auf 10 Jahre Hartz IV blicken, oder Christiane Meier in Berlin?”

Christiane Meier (ARD Berlin): “Ha, das ist natürlich ein etwas zynischer Ansatz, ja, aber….”

Leider setzt das Mediathek-Video nicht eher ein, sodass ich nicht weiß, weswegen sie konkret “hochzufrieden” auf 10 Jahre Hartz IV blicken können sollte. Aber es ist krass, wie eine öffentlich-rechtliche Moderatorin einem Kollegen vom eigenen Sender die Weltfremdheit seines Moderationsansatzes enttarnt und ihn in der Luft zerreißt – um allerdings in der Folge mehrfach selbst Ansätze zu wählen, die direkt der Regierungspropaganda entnommen und durch noch keinen einzigen journalistischen Filter gejagt worden zu sein schienen!

Beispielweise wählte Christiane Meier einmal den plakativ fordernden Ansatz, “immerhin haben sich die Langzeitarbeitslosen angeblich [!!!] halbiert, die Anzahl der Langzeitarbeitslosen”. – Wie soll Katja Kipping darauf reagieren, dass ihr eine Journalistin das Stöckchen hinhält, die Anzahl der Langzeitarbeitslosen habe sich angeblich halbiert?

ursprüngliche Nachrichtenquelle

ARD-Mediathek-Links dazu: 1 2

Nur per HTML-Quelltext öffentliche Information: In dieser XML-Datei sind die Video-Links der diversen, zur Verfügung stehenden Video-Formate zu finden. Das Video ist gemäß den öffentlich-rechtlichen Depublikationsrichtlinien (über die offiziellen Webseiten zumindest) nur noch bis zum 10. Januar 2015 verfügbar!! Über die Video-Links ggf. länger, aber das entzieht sich meiner Kenntnis…

Der Informationstext auf den beiden ARD-Webseiten 1 2:

Video: Kipping: Hartz IV braucht grundsätzlichen Neustart

02.01.15 | 04:33 Min. | Verfügbar bis 10.01.15

Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping hat eine grundlegende Reform der Hartz IV-Gesetze gefordert. “Wir sagen nach zehn Jahren Hartz IV: Es braucht einen grundlegenden Neustart. Wir kritisieren Hartz IV ganz grundsätzlich zum Beispiel, weil die Hartz IV-Sanktionen immer wie ein Damokles-Schwert über den Betroffenen hängen.” In einer Gesellschaft, in der sich Existenzangst verbreite, verschärfe sich das gesellschaftliche Klima, sagte Kipping.

Meine Ergänzung zum Interview:

Dass die 1,6 Millionen Kinder des ursprünglichen Ansatzes von Christiane Meier nicht mehr drankamen, ist bedauerlich, aber umso mehr begeisterte Katja Kipping mich mit ihrem abschließenden Hinweis: “Und ich will nochmal sagen: Hartz IV bedeutet wirklich Armut per Gesetz. Ich will das mal an einem Beispiel verdeutlichen: Im Regelsatz sind 25 Euro für Verkehr vorgesehen. Man muss mir mal sagen, in welcher Stadt man dafür wirklich ein Monatsticket bekommt!

Die Anmerkung verwist auch auf mein eigenes Anliegen, ein bezahlbares Sozialticket für Hartz IV-Leistungsberechtigte einzufordern, um dem Grundrecht auf Mobilität gerecht zu werden, das aus dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 abzuleiten ist. Allerdings meine ich, dass diese Argumentationslinie mit den 20,30 Euro, die spezifisch für Fahrkarten im lokalen ÖPNV vorgesehen sind, besser bedient wäre – als runder Betrag also 20 Euro… Und berücksichtigt man darüber hinaus den um 10 Prozent reduzierten Paar-Regelbedarf, darf ein Sozialticket eigentlich nur 18 Euro kosten, um kein (weiteres) Bürokratiemonster zu schaffen.

Dazu habe ich meine eigene Presseerklärung herausgegeben.

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